Bei seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom designierten US-Präsidenten…

  • Don_alForno@feddit.org
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    8 days ago

    Und das gibt ihm nicht zu denken? Im Allgemeinen fährt man ganz gut, wenn man das Gegenteil von dem macht, was Donald Trump richtig findet.

    • Saleh@feddit.org
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      8 days ago

      Außenpolitisch hat die Ampel Deutschland wieder zum Vasallen der USA, praktisch ohne eigene Außenpolitik gemacht. Da ist es für Scholz, Merz, Baerbock oder die FDP egal, ob im weißen Haus Biden, Trump, Reagan oder Nixon sitzt. Es wird das gemacht, was der Chef in den USA sagt.

      • Quittenbrot@feddit.org
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        7 days ago

        Außenpolitisch hat die Ampel Deutschland wieder zum Vasallen der USA, praktisch ohne eigene Außenpolitik gemacht.

        Wo denn? Die Ampel hatte halt das Pech, dass Russland 2022 Bock auf Vollinvasion hatte und damit die Kriegsgefahr in Europa so hoch war wie schon seit Dekaden nicht mehr. Klar wird da innerhalb der NATO zusammengerückt, Kräfte gebündelt. Zumal ja für jeden ersichtlich ist, dass Russland der Aggressor und Feind ist.

        Sicher, Deutschland/die EU muss gerade wegen Trump unabhängiger von Amerika werden und seine Interessen auch alleine durchsetzen können. “Vasallentum” schreien abrr eigentlich nur die, die entweder einem Höcke oder einer Wagenknecht zujubeln, oder gleich von einer “BRD GmbH” faseln.

        Zumal diese Leute meistens dann auch keinen Bock darauf haben, dass die für die Selbstständigkeit notwendige massive Aufrüstung angegangen wird.

        • Saleh@feddit.org
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          7 days ago

          Beispielsweise hat Deutschland sich bei Rüstungslieferungen an die Ukraine so lange zurückgehalten, bis die USA vergleichbare Güter geliefert haben. Taurus ist die einzige Ausnahme, vermutlich weil Deutschland davon nur zu wenige hat, und jetzt wird es schon genutzt, um sich bei Trump auf Linie zu bringen.

          Deutschland beteiligt sich mit Waffenlieferungen und diplomatischer Unterstützung indirekt an israelischen Kriegsverbrechen, und hat die Waffenlieferungen, nachdem sie sie im Frühjahr reduziert haben, wieder massiv ausgeweitet.

          Ambitionen einer europäischen Verteidigungsstruktur, wie sie von Frankreich kommen, wurden von der Ampel auf die lange Bank geschoben, und damit faktisch blockiert. Merkel hatte eine eigene EU Verteidigungsstruktur noch unterstützt.

          Es bräuchte auch keine massive Aufrüstung, um Deutschland Verteidigungsfähig zu machen.

          Wenn man sich so Schwachsinn anschaut, wie dass die Gepard FLAK-Panzer praktisch ersatzlos außer Dienst gestellt wurden, dann sieht man, wie der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- auf eine Interventionsarmee an der Realität vorbeigelaufen ist. Auch das ist eine Folge der Ausrichtung der deutschen Militärstrategie an den USA, wobei das nicht nur ein Thema unter der Ampel ist, sondern auch von dne GroKos vorangetrieben wurde.

          Wenn man sich auf die Landesverteidigung fokussiert, statt auf Interventionsabenteuer, dann müssen die Kosten nicht auch explodieren.

          • Quittenbrot@feddit.org
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            7 days ago

            Beispielsweise hat Deutschland sich bei Rüstungslieferungen an die Ukraine so lange zurückgehalten, bis die USA vergleichbare Güter geliefert haben.

            Deutschlands internationale Hasenfüßigkeit ist allerdings keine Erfindung der Ampel, sondern fester Bestandteil der Bundesrepublik seit 1949. Würde ich also dieser Regierung speziell nicht zum Vorwurf machen.

            Deutschland beteiligt sich mit Waffenlieferungen und diplomatischer Unterstützung indirekt an israelischen Kriegsverbrechen

            Auch hier: die deutsche Unterstützung Israels ist keine Erfindung der Ampel, sondern immer schon Bestandteil der Bundesrepublik gewesen. Eine Unterstützung, die ihren Kern in der Tatsache hat, dass Israel seit der Geburtsstunde von lauter Ländern umgeben war, die es direkt wieder von der Landkarte tilgen wollten - und das ja dann auch mehrfach probiert haben. Deutschland wird die Unterstützung realistisch also erst reduzieren, wenn man sicher sein kann, dass auch Israels Nachbarn auf friedliche Koexistenz setzen, statt darauf zu spekulieren, dass man ein international geächtetes Israel mitsamt seiner (nichtarabischen) Einwohner dann wieder ins Meer treiben kann. Die Unterstützung Israels ist kein Selbstzweck, sondern Reaktion auf die stetige Bedrohung dieses kleinen Landes durch seine Nachbarn. Schafft die arabische Welt hier eine tragfähige Lösung, wird auch die Notwendigkeit der Unterstützung durch “den Westen” wegfallen.

            Aber wie gesagt, keine neue Entwicklung durch die Ampel in meinen Augen.

            Ambitionen einer europäischen Verteidigungsstruktur, wie sie von Frankreich kommen, wurden von der Ampel auf die lange Bank geschoben

            Das Problem ist halt, dass Rüstungsprojekte in Europa chronisch beschissen laufen. Gerade im Zusammenwirken mit Frankreich (Vorgeschichte Tornado + Eurofighter, MGCS, FCAS…) zeigt sich immer das Problem, dass zu viele Köche gerne den Brei verderben, wenn man sich nicht wirklich auf ein gemeinsames Rezept einigen kann. Die Amis sind alleine, haben eine riesige Rüstungsindustrie und viel mehr Praxis darin, große Rüstungsprojekte durchzuziehen. Durch Russlands Invasion musste es bei uns plötzlich alles schnell gehen, um die Versäumnisse seit 1990 wieder aufzuholen. Dann greift man eben lieber zur verfügbaren (amerikanischen) Stangenware im Regal, statt auf Entwicklungen ab 2028 oder so zu setzen. Uns fällt halt jetzt auf die Füße, was wir die letzten 35 Jahre falsch gemacht haben. Man kann nur hoffen, dass ein entsprechendes Umdenken einsetzt.

            Es bräuchte auch keine massive Aufrüstung, um Deutschland Verteidigungsfähig zu machen.

            Wenn wir uns tatsächlich unabhängig von den bisher über die Amerikaner bezogenen militärischen Leistungen machen möchten, um tatsächlich selbst Verteidigungsfähigkeit, Abschreckung und Machtprojektion zu betreiben, leider doch. Das fängt bei ganz banalen Dingen wie Logistik an und hört mit sowas wie elektronischer Gefechtsfeldaufklärung auf.

            dann sieht man, wie der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- auf eine Interventionsarmee an der Realität vorbeigelaufen ist.

            Vollkommen richtig. Die meisten haben halt nicht mehr mit einem großen klassischen Landkrieg in Europa gerechnet. Das gilt es jetzt zu beheben. Aber es war ja nicht nur ein Verschieben der Kräfte hin zur Expeditionsarmee, sondern eben auch ein massiver Abbau an Kräften. Das muss alles wieder behoben werden. Mit entsprechenden Kosten, fürchte ich.

  • Hubi@feddit.org
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    8 days ago

    Scholz hatte sich zu seinem ersten Telefonat mit Trump überraschend positiv geäußert und deutlich gemacht, dass er vor allem mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine gemeinsame Linie für möglich halte.

    Ich hoffe mal das Merz an seinen Verprechungen zur Ukrainiehilfe festhält. Ich habe Scholz oft verteidigt, wenn es um die Unterstützung mit Waffen geht, aber solche Aussagen sind schwer zu rechtfertigen.